(Download) "Die EuropÀisierung des Parlaments" by Christian Calliess & Timm Beichelt * Book PDF Kindle ePub Free
eBook details
- Title: Die EuropÀisierung des Parlaments
- Author : Christian Calliess & Timm Beichelt
- Release Date : January 27, 2015
- Genre: Political Science,Books,Politics & Current Events,
- Pages : * pages
- Size : 5824 KB
Description
Nun sollen es die Parlamente richten. FĂŒr LegitimitĂ€t sorgen, demokratische QualitĂ€t sichern, en passant Ăffentlichkeit fĂŒr die europĂ€ische Sache herstellen, die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger mitnehmen: Alles was auf europĂ€ischer Ebene seit Jahren so schmerzlich vermisst wird, ist in den vergangenen Krisenjahren auf den Anforderungszettel der nationalen Parlamente gerutscht. Vor allem auf den des Bundestages, dem nicht nur die Verantwortung zufĂ€llt, die - in der Eurokrise anfallenden - gröĂten Summen zu bewilligen, sondern der sich auch einem anspruchsvollen Bundesverfassungsgericht und einer in Finanzfragen empfindlichen Bevölkerung gegenĂŒbersieht.
Dabei lautet doch die landlÀufige Analyse, nationale Parlamente hÀtten in Zeiten von Globalisierung und EuropÀisierung einen schweren Stand. Selbst Parlamente wie der Bundestag, die eine zentrale und gewichtige Stellung in der institutionellen Machtbalance ihrer Staaten haben, litten unter einem effektiven Verlust von Macht und Einfluss, wenn immer hÀufiger weitreichende Entscheidungen sich entweder ganz der politischen SphÀre entziehen (Wirtschaft, Finanzen) oder auf einer politischen Ebene getroffen werden, die jenseits der nationalen liegt (EU).
Wenn sich also tatsĂ€chlich die europapolitische Ambition des Bundestages in der Vergangenheit nicht im notwendigen Umfang entfaltet hat, stellt sich die Frage: Ist das nun anders - nach drei Jahren Schuldenkrise, aufgeregter Debatte, aufsehenerregender Rechtsprechung und intensiver Rechtsreform? Wenn ja, was hat sich verĂ€ndert? Auf welchen Wegen ĂŒbt der Bundestag seine europapolitische Macht aus? Mit welchen Zielen? Wer bestimmt den Kurs?
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